Am Rande der Ausschußsitzung traf ich gestern im Bundestag mit dem Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, David Beasley, und einem langjährigen Weggefährten aus AA-Tagen, dem heutigen Direktor des Büros des WFP für Deutschland, Österreich und Liechtenstein, Martin Frick, zusammen.
Der kürzlich in Falkenberg umgestoßene und zerstörte Gedenkstein für die Opfer von Kriegsflucht, Gewalt und Vertreibung war für den CDU-Bundestagsabgeordneten Knut Abraham Anlass, sich vor Ort genauer zu informieren. Hierzu traf er sich mit den Mitgliedern der Initiativgruppe Herrn Rainer Pisk und Herrn Friedhelm Deckert, um für die Wiedererrichtung zu werben. Der vor einem Jahr errichtete Gedenkstein wurde ausschließlich durch Spendengelder finanziert und von der privaten Initiative mit viel Herz und Engagement der Mitglieder gepflegt.
Die nächste Folge "Auf ein Bier mit..." ist abgedreht. Heute traf ich den Vorstandsvorsitzenden der LEAG, Thorsten Kramer, in der Gaststätte "Alt-Sandow" in Cottbus.
Heute haben wir vor der Plenarsitzung innerhalb der Fraktion über den Kohleausstieg und Strukturwandel vor dem Hintergrund der aktuellen außen-, sicherheits- und energiepolitischen Herausforderungen gesprochen.
Zur aktuellen Lage in der Ukraine, aber auch in Belarus und der Türkei, habe ich heute in den "Informationen am Mittag" des Deutschlandfunks Stellung bezogen. Hören Sie hier das Interview nach:
In der derzeit für viele Menschen und Unternehmen schwierigen Lage ist es für die Lausitz von enormer Bedeutung, dass der Strukturwandel weiter Fahrt aufnimmt.
Angesichts der großen Krisen und Herausforderungen in Europa berät die Parlamentarische Versammlung des Europarats seit heute in Straßburg.
Der Krieg gegen Rumäniems Nachbarn Ukraine, die Bewältigung der großen Flüchtlingsströme, der längst überfällige Beitritt in den Schengen-Raum und die aktuelle Situation der Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben stehen im Mittelpunkt unserer Gespräche in Bukarest, Kronstadt und Hermannstadt.
Heute hatte ich eine sehr engagierte Delegation des Amtes für Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung und Landwirtschaft aus der Kreisverwaltung Elbe-Elster zu Gast im Bundestag.
Sowohl aus EE als auch aus OSL ist es nur ein kurzer Weg zu unseren tschechischen Nachbarn. Vielfältig sind die persönlichen Kontakte, äußerst fruchtbar die wirtschaftlichen Beziehungen.
Der Energiekrise müssen wir mit allen Möglichkeiten begegnen, die uns zur Verfügung stehen. Andernfalls riskieren wir einen Kollaps der Wirtschaft und die finanzielle Überlastung vieler Familien. Wichtig ist, echte Entlastungen ohne neue Belastungen (wie die Gasumlage) zu schaffen.
Freitag war es endlich soweit. Der CDU-Kreisverband Oberspreewald-Lausitz ist in seine neuen Geschäftsräume in die Schlossstraße 16 in Senftenberg gezogen.
Ich bin immer wieder erstaunt und tief beeindruckt davon, mit wieviel Mut und Leidenschaft es Menschen schaffen, ihren Lebenstraum und ihre Ideen in die Tat umzusetzen. Der CDU-Bürgermeisterkandidat für die Stadt Senftenberg, Andreas Pfeiffer, führte mich gestern zum „Markt 15“ in Senftenberg.
Zu einem ausführlichen Gespräch habe ich mich in Brandenburg an der Havel mit dem Präsidenten des neuen Bundesamtes für Auswärtige Angelegenheiten, Dr. Georg Birgelen, getroffen.
Bis zum 31. Oktober 2022 müssen alle Immobilienbesitzer in Deutschland eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts abgeben. Diese ist verpflichtend elektronisch v.a. über das Portal "Mein Elster" abzugeben. Die Einrichtung des Portals, das Abrufen der notwendigen Bodenrichtwerte und das Ausfüllen der Erklärung ist unübersichtlich und überfordert sehr viele Menschen.
Heute traf ich mich in Finsterwalde mit Marco Bedrich, dem zuständigen Regionalleiter des DGB Südbrandenburg/Lausitz, zu arbeitsmarktpolitischen Themen.
Die Entscheidung liegt beim Kanzler. Meine Frage an die BuReg: Worauf warten Sie noch?
Das zeigt ganz klar, dass militärische Unterstützung durch Waffenlieferungen wirkt. Einzig & allein die militärische Macht der Ukrainer führt in Russland zum Umdenken.